Bosnien und Herzegowina auf dem steinigen Weg

Zerstörtes Medienzentrum in Sarajevo

Heute mal nur einen kleinen interessanten Artikel auf eine komplexe Region, die leider nicht im Fokus liegt:

EU-Beitrittskandidat

Bosnien und Herzegowina auf dem steinigen Weg

Seit der Gipfelerklärung von Thessaloniki im Jahr 2003 ist Bosnien und Herzegowina ein potenzieller Beitrittskandidat für die Europäische Union. Eine Vollmitgliedschaft sei noch vor 2020 möglich, sofern Bosnien und Herzegowina die wirtschaftliche Situation kontinuierlich verbessere, demokratische Strukturen stärke und ethnische Spannungen abbaue. Welcher Maßnahmen bedarf es damit das südosteuropäische Land die notwendigen Schritte geht? Und vor allem: ist es in der Lage diese alleine zu gehen oder bedarf es mehr europäischer Stützen?

Bosnien-Herzegowina und die EU

Einen wichtigen Schritt auf den Weg in die EU stellt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen dar. 2008 wurde der Pakt zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina beschlossen und gilt als wichtigste Vorstufe für den EU-Beitritt. Mit dem Abkommen wird versucht, die Wirtschaft Bosnien-Herzegowinas zu stabilisieren und sie an die der Europäischen Union zu binden. [...]
Josip Juratovic, Mitglied des deutschen Bundestages (SPD), sieht die Entwicklung des Landes allerdings kritisch: “Das Land bewegt sich bestenfalls im Schneckentempo”.

Es geht voran am Balkan

Das Nachbarland Kroatien hat mittlerweile alle Voraussetzungen für einen EU-Beitritt 2013 erfüllt. [...]
Am 01. März teilte der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy mit, dass auch Serbien den Kandidatenstatus erreicht habe. Ein Startdatum für den mehrjährigen Prozess stehe allerdings noch nicht fest. Im Gegensatz zu seinen damaligen Kriegsgegnern Serbien und Kroatien scheint Bosnien und Herzegowina außen vor.

Ein Rückblick auf den Krieg.

[...] Dem UN-Sonderberichterstatter Tadeusz Mazowiecki zufolge verübten die Serben rund 80 Prozent der Kriegsverbrechen.

20. Jahrestag der Belagerung Sarajevos

Am 05. April jährte sich zum 20. Mal der Beginn der Belagerung Sarajevos. 1992 umzingelten bosnisch-serbische Einheiten die Stadt und kesselten sie für die folgenden 1425 Tage ein: Das war die längste Belagerung, die eine Stadt im 20. Jahrhundert erdulden musste. Die Einnahme der bosnischen Hauptstadt kostete mehr als 10.000 Menschen das Leben. Im Frühling 1993 richtete der UN-Sicherheitsrat sechs Zonen ein, um die Bevölkerung militärisch zu schützen. Zwei Jahre später verübten serbische Truppen vor den Augen der UN-Soldaten ein Massaker in Srebrenica, bei dem sie rund 7.000 Menschen umbrachten. Anschließend hagelte es internationale Kritik an den Vereinten Nationen. Warum hatten es diese nicht geschafft, die Zivilbevölkerung mit der UNPROFOR-Mission zu schützen? [...]

Zurück in den politischen Fokus

Insgesamt fielen dem Bosnienkrieg Schätzungen zufolge rund 250.000 Menschen zum Opfer. All das fand mitten in Europa statt. [...]
Doch heute, mehr als 20 Jahre nach Kriegsbeginn, wird dem Land im Südosten Europas kaum mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Dabei steht insbesondere die Europäische Union Bosnien und Herzegowina gegenüber in der Pflicht.

Dreiköpfiges Staatspräsidium

Ist ein Land wie Bosnien und Herzegowina in der Lage, sich selbst zu reformieren? Reicht es, wenn die EU dem Land lediglich die EU-Mitgliedschaft in Aussicht stellt und entsprechende Abkommen beschließt? Michael Brand glaubt nicht, dass die Unterstützung der EU ausreicht: “Wir müssen uns von der Idee verabschieden, dass Bosnien und Herzegowina das Problem alleine löst”. Die EU muss dem Land politische Aufmerksamkeit schenken und eine Reform der Verfassung erwirken. Diese basiert noch immer auf dem Dayton Abkommen von 1995. [...]

[...] Auch 20 Jahre nach Kriegsbeginn sind die Folgen noch spürbar. Die Völkergruppen - Bosniaken, Serben und Kroaten - leben noch heute weitestgehend getrennt voneinander. Die wirtschaftliche Not zementiert die sozialen Missstände: Die Arbeitslosigkeit liegt seit Jahren bei über 40 Prozent. Korruption und Kriminalität stehen noch immer auf der Tagesordnung. Die Internationale Helsinki-Föderation für Menschenrechte stellte 2008 in einem Bericht fest, dass Diskriminierung noch immer fest in der Bevölkerung verankert sei. Nicht zuletzt diese Umstände scheinen einen Demokratisierungsprozess aus eigener Kraft nahezu unmöglich zu machen.

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(Bildquelle: Wikimedia Commons, Hedwig Klawuttke)